Die Corona-Krise erschüttert die Schweiz und fast alle anderen Länder in ihren Grundfesten. Gefragt ist im Moment vor allem ein funktionierendes Gesundheitswesen; je länger die Krise dauert, desto wichtiger wird aber der Zusammenhalt und die Funktionalität von Politik und Gesellschaft. Das direkt-demokratische System der Schweiz liefert etliche Gründe, warum die Schweiz di...
Eigentlich könnte in der Schweiz jede Bürgerin, jeder Bürger bei einer Gesetzesvorlage seine Meinung abgeben - die Vernehmlassung macht es möglich. Nur tut dies niemand. Die Digitalisierung könnte dies ändern und dazu führen, dass politische Partizipation auch für Menschen möglich wird, die sonst von den direktdemokratischen Prozessen ausgeschlossen sind.
50'000 Unterschriften für ein Referendum, 100'000 Unterschriften für eine Initiative: Ist das (zu)viel oder (zu)wenig? Warum ist die Zahl immer noch gleich wie in den 70er-Jahren, obwohl die Bevölkerung massiv gewachsen ist? Und welches Potenzial hat die Digitalisierung für die Unterschriftensammlung?
Quantitativ ist die Sache klar: Kein Land verfügt über so viele direktdemokratische Instrumente wie die Schweiz. Und kein Land setzt sie so viel ein: Ein grosser Teil aller Abstimmungen weltweit finden in der Schweiz statt. Doch wie steht es um die Qualität unserer Demokratie, unseres Systems? Die Antwort: Sehr gut, aber....
Wer ist die Opposition in einem Land, wo der Konsens das prägende Merkmal des Polit-Systems ist und es offiziell also gar keine Opposition gibt? Die Antwort ist mehrschichtig: kleine Parteien, alle Parteien, das Volk.
Kein Land hat häufiger genutzte und stärker ausgebaute Volksrechte als die Schweiz. Doch wie ist diese «Herrschaft des Volkes» entstanden? Kurz gesagt: Die moderne direkte Demokratie in der Schweiz hat traditionelle und revolutionäre Wurzeln. Und sie musste erkämpft werden. Historisch: das H aus dem A-Z der Schweizer Demokratie.