Parlament

S wie Souverän

Wer ist das Volk? (Photo by Timon Studler on Unsplash)
13.11.2019

Das Volk, der Souverän, ist in der Schweiz noch etwas souveräner als in anderen Ländern. Allerdings ist gar nicht so klar, wer denn dieses Volk eigentlich ist, und was es will? Klar ist dagegen: Die Gesamtbevölkerung wird sowohl beim Stimmvolk wie auch im Parlament nur unzureichend abgebildet.

P wie Parlament

Das Schweizerische Parlament bei der Arbeit im Nationalratssaal (Bild: parlament.ch)
24.07.2019

In repräsentativen Demokratien können Parlamente (und Regierungen), wenn sie mal gewählt sind, schalten und walten, wie sie wollen (zumindest theoretisch). In der Schweiz steht dem Parlament immer noch das Volk als Korrektiv gegenüber. Am wichtigsten im Parlament sind die Kommissionen, denen ein genialer Dokumentarfilm ein Denkmal gesetzt hat.

M wie Milizsystem

In den Schweizer Gemeinden wird Politik im Nebenamt betrieben (Photo by Tran Mau Tri Tam on Unsplash)
16.06.2019

Die meisten Politikerinnen und Politiker in der Schweiz üben ihr Amt als Nebentätigkeit aus - neben ihrem «richtigen» Beruf. Dieses Milizsystem gehört neben der Konkordanz, den Volksabstimmungen und dem Föderalismus zu den Kernelementen der Schweizerischen Demokratie. Das Milizsystem ist, um mit Claude Longchamp zu sprechen,«auf Gemeindeebene ein Segen, auf kantonaler Ebene ein Vortei...

I wie Initiative

Über die Minarett-Initiative (Symbolbild) wurde 2009 abgestimmt (Photo by Pierre Châtel-Innocenti on Unsplash)
22.04.2019

Initiativen sind wie ein Ventil: Wenn die grosse Politik die Probleme der kleinen Leute vernachlässigt, dann können diese jener Beine machen mit der Einreichung einer Volksinitiative. Auch wenn die Erfolgsaussichten einer Initiative rein statistisch gesehen gering sind, können sie doch sehr viel bewirken.